SCALA NEWS – Posts in chronologischer Ordnung
14.05.19 Der Bundesgerichtshof hat heute Nachmittag entschieden, dass die Kündigung langlaufender Sparverträge „S-Prämiensparen flexibel“ der Sparkasse Stendal nach Erreichen der höchsten Prämienstufe wirksam ist. Zu dem Urteil liegt – abgesehen von einer Vielzahl von Medienberichten – seitens des Bundesgerichtshofs bislang nur eine Pressemitteilung vor, die hier verlinkt ist. Die Ausfertigung und Veröffentlichung des Urteils wird noch … WEITERLESEN
05.02.16 Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse … WEITERLESEN
09.10.15 Obiter Dictum des 9. Zivilsenats zu Bausparfällen
Nach dem Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23.09.2015 in Sachen Scala I (OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) drängt sich die Frage auf, ob dessen Scala-Entscheidung für die von diversen Bausparkassen in zwischenzeitlich mehreren hunderttausend Fällen ausgesprochenen Kündigungen von Bausparverträgen von … WEITERLESEN
09.10.15 Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden.
Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar.
Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen:
Urteilstenor S. 2 A) Zusammenfassung der … WEITERLESEN
24.09.15 Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen:
1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen.
2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und Montag, 16.11.2015, … WEITERLESEN
24.09.15 Mit Urteilen vom 23.09.2015 hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart die Berufungen der Sparkasse Ulm in Sachen Scala I (LG Ulm 4 O 273/13; OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (LG Ulm 4 O 379/13; OLG Stuttgart 9 U 48/15) zurückgewiesen. Damit haben die klagenden Scala-Sparer in allen Streitfragen, die in diesen … WEITERLESEN
21.09.15 Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt.
Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt:
Scala II: LG Ulm 4 O 377/13; OLG Stuttgart 9 … WEITERLESEN
18.09.15 1. Wir, die Vertreter der Scala-Kläger begrüßen es sehr, wenn es stimmt, dass die Sparkasse Ulm die Scala-Rechtsstreite einvernehmlich lösen möchte. Dies war von Beginn an das Ziel, das die Kläger mit den erhobenen Klagen verfolgt haben. Seit dem Frühjahr 2013 wurden von uns daher immer wieder Einigungsversuche unternommen – öffentlich bekannte, wie öffentlich unbekannte … WEITERLESEN
18.09.15 Mit Faxschreiben vom 17.09.2015 hat die Sparkasse in den Rechtsstreiten Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (Az. OLG Stuttgart 9 U 48/15) Vergleichsangebote unterbreitet. Weil die Sparkasse bestimmte Vertreter der Ulmer Presse darüber gestern sogleich unterrichtet hat, wurde heute schon in diversen Medien darüber berichtet (u.a. SWP, Schwäbische Zeitung).
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12.08.15 Das Urteil des Landgerichts Ulm in Sachen Scala II, Az. 4 O 377/13, vom 07.08.2015 wird hier in anonymisierter Form online gestellt.
Die von der Kammer darin gegebenen Entscheidungsgründe sind in weiten Passagen identisch mit den Entscheidungsgründen in den anderen Scala-Rechtsstreiten, über die die Kammer schon geurteilt hat, also in Sachen Scala I, III, V, … WEITERLESEN
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