Posts zu dem zweiten Verhandlungstag bis zum Urteil

27.01.15

Urteil des Landgerichts Ulm zur Kündigungs- und Ratenerhöhungsfrage in Sachen Scala I

Mit Urteil vom 26.01.2015 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht Böllert und die Richter am Landgericht Dr. Regen und Buchele (Berichterstatter) in einem ersten Scala-Klageverfahren, Az. 4 O 273/13 (hier als Scala I bezeichnet), über zwei von vier wesentlichen Streitfragen des Scala-Streitkomplexes entschieden (eine Zusammenstellung der wesentlichen Streitfragen … WEITERLESEN

21.01.15

Klägergruppe erwirkt Einstweilige Verfügung gegen die Sparkasse Ulm

Mit Urteil vom 18.12.2014 hat das Landgericht Ulm die Sparkasse Ulm auf Antrag einer Gruppe von ca. 20 Klägern, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Lang, verurteilt, Einsicht in sämtliche bei ihr zu den Scala-Verträgen der Kläger noch vorhandenen Daten, insbesondere Buchungsdatensätzen (d.h. Einzahlungen, Auszahlungen, Zinszahlungen, etc.), zu geben und die Sicherstellung dieser Daten durch einen von … WEITERLESEN

14.11.14

Weiterer Ablauf und Vorgehen nach dem zweiten Verhandlungstag

Eine Darstellung der vorläufigen Ergebnisse nach dem zweiten Verhandlungstag finden Sie hier.

Wie geht es nun voraussichtlich weiter?

In den Verfahren Scala I und Scala V hat die Kammer Termine zur Verkündung einer Entscheidung, voraussichtlich von Endurteilen, bestimmt auf 26.01.2015 in Sachen Scala I (13.30 Uhr, Saal 213) und auf 27.02.2015 in Sachen Scala V. … WEITERLESEN

14.11.14

Ergebnisse nach dem zweiten Verhandlungstag

Am 12.11.2014 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in vier Verfahren die Klagen von insgesamt sieben Klägern verhandelt, deren ursprüngliche Scala-Verträge weiter in Kraft sind.

Mit den Klagen wurden sämtliche Streitfragen zur Entscheidung des Gerichts gestellt, die sich für diesen Falltyp stellen. Eine Darstellung der Streitfragen finden Sie hier.

Nach seiner (vorläufigen) Beurteilung … WEITERLESEN

24.10.14

Sparkasse Ulm erhebt Widerklagen gegen die Scala-Sparer, die eigene Klagen wegen Scala erhoben haben.

In Sachen der ersten Scala-Klage (Scala I – Az. 4 O 273/13), über die bereits im Frühjahr 2014 vor dem Landgericht Ulm ein erstes Mal mündlich verhandelt wurde (2. Verhandlungstermin ist bestimmt auf 12.11.2014), hat die Sparkasse Ulm vor einigen Wochen Widerklage gegen den Kläger erhoben. Entsprechende Widerklagen hat sie in den letzten Tagen nun … WEITERLESEN

23.10.14

Zweiter Verhandlungstag am 12.11.2014 mit Verhandlungen in den vier Verfahren Scala I, II, III und V

Nach einer Pressemitteilung des Landgerichts Ulm vom 23.10.2014 sind sämtliche Verhandlungstermine, die auf den 03.11.2014 bestimmt waren, aufgehoben oder verlegt worden. Alle Verhandlungstermine an diesem Tag sollten Verfahren betreffen, die nicht von Rechtsanwalt Lang, sondern von anderen Ulmer Rechtsanwälten vertreten werden.

Bei den Terminen in Sachen der diesseits vertretenen Verfahren Scala I, Scala II, Scala … WEITERLESEN

04.08.14

Neuer Termin zur mündlichen Verhandlung am 12.11.2014 – Neue Hilfsanträge der Sparkasse Ulm

Nach Mitteilung des Landgerichts Ulm vom 31.07.2014 wird in Sachen Scala I, Lang ./. Sparkasse Ulm (Az. 4 O 273/13), am 12.11.2014 erneut mündlich zur Sache verhandelt werden. Der Verkündungstermin vom 04.08.2014 wurde infolgedessen aufgehoben.

Grund für die erneute mündliche Verhandlung sind zwei Hilfsanträge, die die Sparkasse Ulm in einem Schriftsatz vom 02.05.2014, mithin nach … WEITERLESEN

26.06.14

Landgericht Ulm verlegt Verkündungstermin in Sachen Scala I

Das Landgericht Ulm hat heute durch den Pressesprecher VRiLG Dr. Steinle bekannt gegeben, dass der Verkündungstermin in dem Rechtsstreit Lang ./. Sparkasse Ulm (Az. 4 O 273/13 – Scala I) vom 30.06.2014 auf den 04.08.2014, 11:30 Uhr verlegt wurde. Eine Begründung für die Verlegung wurde nicht gegeben.

In dem Rechtsstreit wurde bereits am 31.03.2014 vor … WEITERLESEN