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Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite

Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse Ulm unterzeichnet. 

In den getroffenen Vergleichen haben sich die Parteien verpflichtet, die vor Gericht anhängigen Rechtsstreite für erledigt zu erklären. Prozessuale Folge dieser Erledigungserklärungen ist, dass alle bereits ergangenen Scala-Urteile des Landgerichts Ulm sowie des Oberlandesgerichts Stuttgart wirkungslos werden. An ihre Stelle treten die geschlossenen Vergleichsvereinbarungen. 

Über den weiteren Inhalt der Vergleichsvereinbarungen haben die Parteien umfassendes Stillschweigen vereinbart. Nähere Informationen zu Einzelheiten der gefundenen Vergleichslösungen können wir daher nicht öffentlich machen. 

Die nun erreichten Vergleichsabschlüsse sind das Ergebnis intensiver, vier Monate andauernder Gespräche, die von Anfang an durch eine sehr faire und lösungsorientierte Atmosphäre zwischen den Beteiligten geprägt waren. Die lange Dauer der Gespräche war dabei allein der Tatsache geschuldet, dass die zu klärenden Streitfragen bzw. deren Lösungen sowohl in rechtlicher Hinsicht als auch in ihrer praktischen Umsetzung außerordentlich komplex sind und auf beiden Seiten mit einer Vielzahl von Personen abzustimmen waren. 

Ausgehend von einer genauen Analyse der sehr günstigen prozessualen Lage nach dem vollständigen Obsiegen in allen bisherigen Rechtsstreiten und Instanzen einerseits und den nach wie vor bestehenden Prozessrisiken im Falle eines Fortgangs der Scala-Rechtsstreite andererseits haben unsere Mandantinnen und Mandanten – jeder für sich – innerhalb kurzer Bedenkzeit übereinstimmend entschieden, dass sie die erarbeiteten Vergleichslösungen annehmen wollen. 

Wir, die Anwälte der IP-Kanzlei Lang sind froh, dass die ca. drei Jahre dauernden Scala-Streitigkeiten damit einvernehmlich beigelegt werden konnten.

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Die IP-Kanzlei Lang, Rechtsanwälte – Patentanwälte, Ulm, erbringt hochspezialisierte Beratungsleistungen zum Schutz des Geistigen Eigentums / Gewerblichen Rechtsschutzes, also in den Bereichen Patentrecht, Markenrecht/Kennzeichenschutz, Designrecht/Designschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Arbeitnehmererfinderrecht und IT-Recht. Idee ist es, diese Leistungen den zahlreichen innovationsstarken Unternehmen in der Region Ulm-Alb-Oberschwaben mit den Städten Ulm, Neu-Ulm, Günzburg, Memmingen, Ravensburg, Biberach, Laupheim, Ehingen, Geislingen, Göppingen, Aalen und Heidenheim anzubieten.