Aktuelles
RA Lang verteidigt ein Prüf- und Sachverständigenunternehmen aus dem Automobilbereich erfolgreich gegen den Vorwurf der Geheimnisverletzung
Klägerin in diesem vor dem Arbeitsgericht Aalen geführten Rechtsstreit war ein deutschlandweit marktbeherrschendes Unternehmen aus dem Bereich der Prüf- und Sachverständigenleistungen für Automobile. Die von RA Lang vertretene Beklagte war ein mit Klägerin in hartem Wettbewerb stehendes süddeutsches Unternehmen aus demselben Geschäftsbereich. Zentraler Vorwurf der Klägerin an die Beklagte war [...]
Massenentlassung im Rechtssinne, vulgo „Umorganisation“ – RA Lang vertritt Arbeitgeberseite
RA Lang vertritt erstmals ein mittelständisches Unternehmen bei der Abwicklung einer Massenentlassung im Rechtssinne, hier einem Stellenabbau von einem knappen Dutzend Arbeitsplätzen, der im Rahmen eines Unternehmenszusammenschlusses nötig wurde. Rechtsstreite, die mit einem Gerichtsurteil endeten, konnten zum Vorteil aller Beteiligten dabei erfreulicherweise vermieden werden. Erfreulicherweise konnten durchweg einvernehmliche Lösungen gefunden [...]
Übernahme eines internationalen Marken- und Designportfolios
Die Lang Rechtsanwaltsgesellschaft mbH übernimmt mit sofortiger Wirkung die Verwaltung des international geschützten Marken- und Designportfolios eines weltweit bekannten Konsumgüterherstellers und kümmert sich von nun an als Vertreter gegenüber den jeweiligen Patent- und Markenämtern um die Aufrechterhaltung und Überwachung der zugehörigen Schutzrechte.
Apfelzügle-Marke vom OLG München als schutzkräftig erkannt – Gastwirt Roth wird seine Markenrechte auch zukünftig gegen Nachahmer durchsetzen
Mit Urteil vom 23.11.2023 (Az. 29 U 2165/20) hat das Oberlandesgericht München in dem langjährigen Rechtsstreit des von Rechtsanwalt Lang vertretenen Gastwirts Roth gegen die Gemeinde Bodman-Ludwigshafen entschieden (der Südkurier berichtete wiederholt), dass die Marke „Apfelzügle“ des Gastwirts Marco Roth (http://www.hof-neuhaus.de, Überlingen) in Bezug auf die Dienstleistungen der Klassen 43 [...]
Zum Beitrag vom 07.03.2023: Nachahmung des Webauftritts/Webshops als Fall des § 4 Nr. 3 UWG?
In dem berichteten Fall hat das Landgericht München I zwischenzeitlich rechtskräftig entschieden. Es hat die Frage dahinstehen lassen, ob die Nachahmung eines Webauftritts bzw. Webshops aufgrund verwendeter Farben, Seitenlayout und Grafiken selbst dann ein Fall des § 4 Nr. 3 UWG sein kann, wenn die mit der Webseite beworbenen Waren [...]
RA Lang vertritt in Verfahren vor dem EuGH
Gericht fällt Grundsatzentscheidung zur Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte für Markennichtigkeitswiderklagen nach Rücknahme der Verletzungsklage In einem vor dem Oberlandesgericht München geführten Markenverletzungsrechtsstreit, in dem die Beklagtenseite sich unter anderem mit einer Widerklage auf Nichtigkeit der Streitmarke verteidigt, hat das Oberlandesgericht München nach Rücknahme der Verletzungsklage den Rechtsstreit an den EuGH [...]
Unlautere wettbewerbliche Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG durch Nachahmung des Webauftritts und Webshops eines Wettbewerbers?
In einem Rechtsstreit mit vorangegangenem Abmahnverfahren macht die Gegenseite des von uns vertretenen Beklagten derzeit Ansprüche wegen unlauterer wettbewerblicher Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG geltend mit der Begründung, dass der Beklagte den Webauftritt der Klägerin hochgradig ähnlich nachgeahmt habe und es so zu einer Herkunftstäuschung der Abnehmer bzw. [...]
Urteil des Bundesgerichtshofs zur Kündigung langlaufender Sparverträge der Sparkasse Stendal – Schlussfolgerungen mit Blick auf die Scala-Sparverträge der Sparkasse Ulm
Der Bundesgerichtshof hat heute Nachmittag entschieden, dass die Kündigung langlaufender Sparverträge "S-Prämiensparen flexibel" der Sparkasse Stendal nach Erreichen der höchsten Prämienstufe wirksam ist. Zu dem Urteil liegt - abgesehen von einer Vielzahl von Medienberichten - seitens des Bundesgerichtshofs bislang nur eine Pressemitteilung vor, die hier verlinkt ist. Die Ausfertigung und Veröffentlichung des Urteils wird noch [...]
Streit über Markenverletzung außergerichtlich beigelegt
In einem klassischen Streit über eine Markenverletzung haben wir in den letzten Wochen ein Unternehmen aus der Pharmabranche vertreten. Klassisch war der Streit deshalb, weil für identische Waren zwei Zeichen einander gegenüber standen, die deshalb als hochgradig ähnlich zu beurteilen sind, weil ihr begrifflicher Ursprung jeweils von der Wirkstoffbezeichnung des gekennzeichneten Pharmaka abgeleitet war (was bei [...]
Mediationsverfahren für Patentverwerter der öffentlichen Hand mit einvernehmlicher Lösung abgeschlossen
Rechtsanwalt Lang hat erfolgreich an einem Mediationsverfahren mitgewirkt, in dem er einen der größten deutschen Patentverwerter der öffentlichen Hand vertreten hat. Streitgegenstand war die Zahlung von Lizenzgebühren, die der Vertragspartner des Patentverwerters aus einem geschlossenen Lizenzvertrag zu zahlen verpflichtet war. In technischer Hinsicht ging es um eine äußerst vielversprechende Grundlagentechnologie [...]
Kontakt
Herrenkellergasse 5
89073 Ulm
T +49 (0) 731/95 08 31-03
Herzogspitalstraße 11
80331 München
T +49 (0) 89/24 20 41-86
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RA Lang verteidigt ein Prüf- und Sachverständigenunternehmen aus dem Automobilbereich erfolgreich gegen den Vorwurf der Geheimnisverletzung
Klägerin in diesem vor dem Arbeitsgericht Aalen geführten Rechtsstreit war ein deutschlandweit marktbeherrschendes Unternehmen aus dem Bereich der Prüf- und Sachverständigenleistungen für Automobile. Die von RA Lang vertretene Beklagte war ein mit Klägerin in hartem Wettbewerb stehendes süddeutsches Unternehmen aus demselben Geschäftsbereich. Zentraler Vorwurf der Klägerin an die Beklagte war [...]
Massenentlassung im Rechtssinne, vulgo „Umorganisation“ – RA Lang vertritt Arbeitgeberseite
RA Lang vertritt erstmals ein mittelständisches Unternehmen bei der Abwicklung einer Massenentlassung im Rechtssinne, hier einem Stellenabbau von einem knappen Dutzend Arbeitsplätzen, der im Rahmen eines Unternehmenszusammenschlusses nötig wurde. Rechtsstreite, die mit einem Gerichtsurteil endeten, konnten zum Vorteil aller Beteiligten dabei erfreulicherweise vermieden werden. Erfreulicherweise konnten durchweg einvernehmliche Lösungen gefunden [...]
Übernahme eines internationalen Marken- und Designportfolios
Die Lang Rechtsanwaltsgesellschaft mbH übernimmt mit sofortiger Wirkung die Verwaltung des international geschützten Marken- und Designportfolios eines weltweit bekannten Konsumgüterherstellers und kümmert sich von nun an als Vertreter gegenüber den jeweiligen Patent- und Markenämtern um die Aufrechterhaltung und Überwachung der zugehörigen Schutzrechte.
Apfelzügle-Marke vom OLG München als schutzkräftig erkannt – Gastwirt Roth wird seine Markenrechte auch zukünftig gegen Nachahmer durchsetzen
Mit Urteil vom 23.11.2023 (Az. 29 U 2165/20) hat das Oberlandesgericht München in dem langjährigen Rechtsstreit des von Rechtsanwalt Lang vertretenen Gastwirts Roth gegen die Gemeinde Bodman-Ludwigshafen entschieden (der Südkurier berichtete wiederholt), dass die Marke „Apfelzügle“ des Gastwirts Marco Roth (http://www.hof-neuhaus.de, Überlingen) in Bezug auf die Dienstleistungen der Klassen 43 [...]
Zum Beitrag vom 07.03.2023: Nachahmung des Webauftritts/Webshops als Fall des § 4 Nr. 3 UWG?
In dem berichteten Fall hat das Landgericht München I zwischenzeitlich rechtskräftig entschieden. Es hat die Frage dahinstehen lassen, ob die Nachahmung eines Webauftritts bzw. Webshops aufgrund verwendeter Farben, Seitenlayout und Grafiken selbst dann ein Fall des § 4 Nr. 3 UWG sein kann, wenn die mit der Webseite beworbenen Waren [...]
RA Lang vertritt in Verfahren vor dem EuGH
Gericht fällt Grundsatzentscheidung zur Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte für Markennichtigkeitswiderklagen nach Rücknahme der Verletzungsklage In einem vor dem Oberlandesgericht München geführten Markenverletzungsrechtsstreit, in dem die Beklagtenseite sich unter anderem mit einer Widerklage auf Nichtigkeit der Streitmarke verteidigt, hat das Oberlandesgericht München nach Rücknahme der Verletzungsklage den Rechtsstreit an den EuGH [...]
Unlautere wettbewerbliche Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG durch Nachahmung des Webauftritts und Webshops eines Wettbewerbers?
In einem Rechtsstreit mit vorangegangenem Abmahnverfahren macht die Gegenseite des von uns vertretenen Beklagten derzeit Ansprüche wegen unlauterer wettbewerblicher Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG geltend mit der Begründung, dass der Beklagte den Webauftritt der Klägerin hochgradig ähnlich nachgeahmt habe und es so zu einer Herkunftstäuschung der Abnehmer bzw. [...]
Urteil des Bundesgerichtshofs zur Kündigung langlaufender Sparverträge der Sparkasse Stendal – Schlussfolgerungen mit Blick auf die Scala-Sparverträge der Sparkasse Ulm
Der Bundesgerichtshof hat heute Nachmittag entschieden, dass die Kündigung langlaufender Sparverträge "S-Prämiensparen flexibel" der Sparkasse Stendal nach Erreichen der höchsten Prämienstufe wirksam ist. Zu dem Urteil liegt - abgesehen von einer Vielzahl von Medienberichten - seitens des Bundesgerichtshofs bislang nur eine Pressemitteilung vor, die hier verlinkt ist. Die Ausfertigung und Veröffentlichung des Urteils wird noch [...]
Streit über Markenverletzung außergerichtlich beigelegt
In einem klassischen Streit über eine Markenverletzung haben wir in den letzten Wochen ein Unternehmen aus der Pharmabranche vertreten. Klassisch war der Streit deshalb, weil für identische Waren zwei Zeichen einander gegenüber standen, die deshalb als hochgradig ähnlich zu beurteilen sind, weil ihr begrifflicher Ursprung jeweils von der Wirkstoffbezeichnung des gekennzeichneten Pharmaka abgeleitet war (was bei [...]
Mediationsverfahren für Patentverwerter der öffentlichen Hand mit einvernehmlicher Lösung abgeschlossen
Rechtsanwalt Lang hat erfolgreich an einem Mediationsverfahren mitgewirkt, in dem er einen der größten deutschen Patentverwerter der öffentlichen Hand vertreten hat. Streitgegenstand war die Zahlung von Lizenzgebühren, die der Vertragspartner des Patentverwerters aus einem geschlossenen Lizenzvertrag zu zahlen verpflichtet war. In technischer Hinsicht ging es um eine äußerst vielversprechende Grundlagentechnologie [...]
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89073 Ulm
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RA Lang verteidigt ein Prüf- und Sachverständigenunternehmen aus dem Automobilbereich erfolgreich gegen den Vorwurf der Geheimnisverletzung
Klägerin in diesem vor dem Arbeitsgericht Aalen geführten Rechtsstreit war ein deutschlandweit marktbeherrschendes Unternehmen aus dem Bereich der Prüf- und Sachverständigenleistungen für Automobile. Die von RA Lang vertretene Beklagte war ein mit Klägerin in hartem Wettbewerb stehendes süddeutsches Unternehmen aus demselben Geschäftsbereich. Zentraler Vorwurf der Klägerin an die Beklagte war [...]
Massenentlassung im Rechtssinne, vulgo „Umorganisation“ – RA Lang vertritt Arbeitgeberseite
RA Lang vertritt erstmals ein mittelständisches Unternehmen bei der Abwicklung einer Massenentlassung im Rechtssinne, hier einem Stellenabbau von einem knappen Dutzend Arbeitsplätzen, der im Rahmen eines Unternehmenszusammenschlusses nötig wurde. Rechtsstreite, die mit einem Gerichtsurteil endeten, konnten zum Vorteil aller Beteiligten dabei erfreulicherweise vermieden werden. Erfreulicherweise konnten durchweg einvernehmliche Lösungen gefunden [...]
Übernahme eines internationalen Marken- und Designportfolios
Die Lang Rechtsanwaltsgesellschaft mbH übernimmt mit sofortiger Wirkung die Verwaltung des international geschützten Marken- und Designportfolios eines weltweit bekannten Konsumgüterherstellers und kümmert sich von nun an als Vertreter gegenüber den jeweiligen Patent- und Markenämtern um die Aufrechterhaltung und Überwachung der zugehörigen Schutzrechte.
Apfelzügle-Marke vom OLG München als schutzkräftig erkannt – Gastwirt Roth wird seine Markenrechte auch zukünftig gegen Nachahmer durchsetzen
Mit Urteil vom 23.11.2023 (Az. 29 U 2165/20) hat das Oberlandesgericht München in dem langjährigen Rechtsstreit des von Rechtsanwalt Lang vertretenen Gastwirts Roth gegen die Gemeinde Bodman-Ludwigshafen entschieden (der Südkurier berichtete wiederholt), dass die Marke „Apfelzügle“ des Gastwirts Marco Roth (http://www.hof-neuhaus.de, Überlingen) in Bezug auf die Dienstleistungen der Klassen 43 [...]
Zum Beitrag vom 07.03.2023: Nachahmung des Webauftritts/Webshops als Fall des § 4 Nr. 3 UWG?
In dem berichteten Fall hat das Landgericht München I zwischenzeitlich rechtskräftig entschieden. Es hat die Frage dahinstehen lassen, ob die Nachahmung eines Webauftritts bzw. Webshops aufgrund verwendeter Farben, Seitenlayout und Grafiken selbst dann ein Fall des § 4 Nr. 3 UWG sein kann, wenn die mit der Webseite beworbenen Waren [...]
RA Lang vertritt in Verfahren vor dem EuGH
Gericht fällt Grundsatzentscheidung zur Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte für Markennichtigkeitswiderklagen nach Rücknahme der Verletzungsklage In einem vor dem Oberlandesgericht München geführten Markenverletzungsrechtsstreit, in dem die Beklagtenseite sich unter anderem mit einer Widerklage auf Nichtigkeit der Streitmarke verteidigt, hat das Oberlandesgericht München nach Rücknahme der Verletzungsklage den Rechtsstreit an den EuGH [...]
Unlautere wettbewerbliche Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG durch Nachahmung des Webauftritts und Webshops eines Wettbewerbers?
In einem Rechtsstreit mit vorangegangenem Abmahnverfahren macht die Gegenseite des von uns vertretenen Beklagten derzeit Ansprüche wegen unlauterer wettbewerblicher Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG geltend mit der Begründung, dass der Beklagte den Webauftritt der Klägerin hochgradig ähnlich nachgeahmt habe und es so zu einer Herkunftstäuschung der Abnehmer bzw. [...]
Urteil des Bundesgerichtshofs zur Kündigung langlaufender Sparverträge der Sparkasse Stendal – Schlussfolgerungen mit Blick auf die Scala-Sparverträge der Sparkasse Ulm
Der Bundesgerichtshof hat heute Nachmittag entschieden, dass die Kündigung langlaufender Sparverträge "S-Prämiensparen flexibel" der Sparkasse Stendal nach Erreichen der höchsten Prämienstufe wirksam ist. Zu dem Urteil liegt - abgesehen von einer Vielzahl von Medienberichten - seitens des Bundesgerichtshofs bislang nur eine Pressemitteilung vor, die hier verlinkt ist. Die Ausfertigung und Veröffentlichung des Urteils wird noch [...]
Streit über Markenverletzung außergerichtlich beigelegt
In einem klassischen Streit über eine Markenverletzung haben wir in den letzten Wochen ein Unternehmen aus der Pharmabranche vertreten. Klassisch war der Streit deshalb, weil für identische Waren zwei Zeichen einander gegenüber standen, die deshalb als hochgradig ähnlich zu beurteilen sind, weil ihr begrifflicher Ursprung jeweils von der Wirkstoffbezeichnung des gekennzeichneten Pharmaka abgeleitet war (was bei [...]
Mediationsverfahren für Patentverwerter der öffentlichen Hand mit einvernehmlicher Lösung abgeschlossen
Rechtsanwalt Lang hat erfolgreich an einem Mediationsverfahren mitgewirkt, in dem er einen der größten deutschen Patentverwerter der öffentlichen Hand vertreten hat. Streitgegenstand war die Zahlung von Lizenzgebühren, die der Vertragspartner des Patentverwerters aus einem geschlossenen Lizenzvertrag zu zahlen verpflichtet war. In technischer Hinsicht ging es um eine äußerst vielversprechende Grundlagentechnologie [...]
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